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Sep 24, 2018 14 tweets 7 min read Read on X
Lässt sich der #Brexit noch aufhalten? Das denken offenbar einige Beobachter des Brexit-Chaos in Deutschland. Auch von einem zweiten Referendum liest man derzeit oft. Ich glaube: Der Brexit wird kommen. Warum? Ein Thread: 1/
2/ Gestern lange mit einem Freund darüber gestritten. Seine Ansicht: Die Briten erkennen, dass der #Brexit nur schaden anrichtet. Wer das denkt, hat die #Leave-Kampagne nicht verstanden.
3/ @REWearmouth war für die @HuffPostUK in Thorntree. Hier haben über 80 Prozent (!) für den Brexit gestimmt, so viel wie nirgendwo sonst. Fürchten die Menschen sich vor No-Deal? Nein, wie diese Aussage eines Leavers zeigt: huffingtonpost.de/entry/brexit-m…
4/ Dazu kommt: Die Leave-Anhänger haben schon im Brexit-Wahlkampf den Fakten der Experten nicht geglaubt. Warum sollten sie jetzt den Studien über die (katastrophalen) wirtschaftlichen Folgen glauben? Willkommen im postfaktischen Zeitalter.
5/ Das ist auch der Grund, warum ich die spannende These von @JochenBittner in @DIEZEIT nicht gekauft hab. Ja, der Brexit war eine Frage der nationalen Kontrolle (“Take back controll”), aber er war vor allem eine Frage der nationalen Identität: zeit.de/2018/39/brexit…
@JochenBittner @DIEZEIT 6/ So spannend der Gedanke ist, den Briten eine Art Binnen-Obergrenze für Migration in der EU zu zugestehen: Den Brexiteers geht es nicht allein um Zuwanderung, sondern um die Jurisdiktion des EUGH, den Zahlungen an die EU, der Bürokratie. Davon wollen sie sich loslösen.
@JochenBittner @DIEZEIT 7/ Sollte May den Brexiteers einen Deal in der Art “Norwegen + Obergrenze” vorschlagen, würden Johnson und Rees-Mogg frei drehen.
8/ Nun zum zweiten Referendum: Auch #Labour-Chef #Corbyn hat am Wochenende gesagt, er könnte sich ein solches Referendum vorstellen, sollte der Parteitag es fordern. huffingtonpost.de/entry/brexit-c…
9/ @CathrinKahlweit schreibt in der @SZ: “In Großbritannien wird der Ruf nach einem zweiten Brexit-Referendum lauter” – und erklärt, wie Labour den Brexit stoppen könnte. sueddeutsche.de/politik/grossb…
10/ Zwei große Fragezeichen hier: 1. Es ist nicht klar, über was in einem zweiten Referendum überhaupt abgestimmt werden soll. Den verhandelten Deal, also die Brexit-Konditionen? Würde ein “Nein” dann Exit vom Brexit bedeuten? Hier gibt es keinen Konsens, auch nicht bei Labour.
11/ Umfragen zeigen auch – anders als häufig berichtet – keinen eindeutigen Trend für ein zweites Referendum.
12/ 2. Fragezeichen: Sollte es wirklich zu einer Abstimmung Brexit oder No Brexit kommen, wer sagt, dass letzterer die Mehrheit hat? Wenn der Brexit-Wahlkampf eines gezeigt hat, dann wie massiv und unkalkulierbar die Dynamik eines solchen Referendums ist.
13/ Es wäre fair, die Briten über dden Deal abstimmen zu lassen. Brexit means Brexit means what?! Aber erst muss May scheitern, bevor Labour das fordern kann. Alles andere wäre polit. Selbstmord. Die Tories würden gegen die “Brexit-Gegner” und “Feinde des Volkes” mobilisieren.
14/ Auch Labour hat bisher immer beteuert, das Ergebnis des ersten Referendums zu respektieren. So wie die Dinge daher derzeit stehen, muss man sagen: Der Brexit wird kommen. Die Frage ist nur (immer noch): In welcher Form. END

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