Vor 25 Jahren wurden 5 Menschen bei einem Brandanschlag in #Solingen ermordet. Dieser Mord geschah nicht einfach so, sondern im Kontext einer "aufgeheizten Asyldebatte". Medien, Parteien & Politiker hetzten & vergifteten den zivilen #Diskurs ganz bewusst. Ein Rückblick (Thread) Im Zusammenhang mit der Perestroika-Transformation, dem folgenden Zusammenbruch des Ostblocks und kriegerischen Konflikten auf dem Gebiet des zerfallenden #Jugoslawien stiegen die Flüchtlingsbewegungen Anfang der 1990er-Jahre in Europa stark an (Deutschland 1992: ca. 450.000) (1)

#Ellwangen ist ein bitteres Lehrstück darüber, wie politisches Framing & Diskursverschiebung nach Rechts funktionieren. Die Auswirkungen sind fatal, denn am Ende wird eine der wichtigsten Grundlagen der pluralen Demokratie angegriffen: Die Gleichwertigkeit aller Menschen (Thread) Es ist zu beobachten, dass die von der #AfD und anderen Akteur*innen der extremen Rechten propagierte Apokalypse-Erzählung (Narrativ) vom "untergehenden Rechtsstaat" inzwischen in weiten Teilen der bürgerlichen Mitte verfangen hat (1)

Heute vor zwei Jahren erhielt die #AfD- bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt mit 24,3% ihr bundesweit bisher stärkstes Ergebnis. In diesen zwei Jahren hat sie einen weiteren Radikalisierungsschub durchlaufen und die politische Kultur im Landtag grundlegend verändert (Thread) Rückblick 2015: Bernd #Höcke und André #Poggenburg initiieren mit der "Erfurter Resolution" sowohl die Gründung der völkisch-nationalistischen Strömung "Der Flügel" als auch den Sturz des Lagers rund um Lucke und Henkel beim Parteitag in #Essen. Ich nenne das die 1. Häutung (1)

Die extrem rechte Bewegung mobilisiert über unterschiedliche Ansprachen und Narrative. Neben den hauptsächlichen Mobilisatoren „Emotionen“ und „Ressentiments“ gibt es noch einen weiteren, der bisher zu wenig Beachtung erfährt: Die Untergangserzählung (Thread) (1) Hört man den wichtigsten Protagonist*innen der extremen Rechten, von PEGIDA über die Identitären bis hin zum parlamentarischen Arm der #AfD zu, dann zieht sich ein Narrativ durch fast alle wichtigen Reden: Deutschland geht unter. Es stirbt. Das Volk der Deutschen stirbt aus (2)

Die sogenannte #Extremismustheorie ist einer der größten Hinderungsgründe für einen erfolgreichen Kampf gegen den #Rechtsruck. Als politische Doktrin, die jedweder wissenschaftlichen Basis entbehrt, muss sie als Erfüllungsgehilfin bezeichnet werden (Thread) (1) Zuerst: Die als "Extremismustheorie" bezeichnete Doktrin ist keine Theorie. Theorien sind veri- und falsifizierbar. Es handelt sich hierbei um ein behördliches Konzept aus der Geheimdienstpraxis, das auf einer politischen Doktrin basiert (2)