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paar Anmerkungen zur Hexenprozess-Logik von AsylbeamtInnen und Populisten (thread):
Schritt 1: Geflüchtete kommen in Österreich. "Integriert Euch!". "Passt Euch an, aber dalli!". "Leitkultur!", heißt es dann regelmäßig
Schritt 2: Sie passen sich an. Zum Beispiel jene, die nichts mehr mit dem Islam zu tun haben wollen und ihren Austritt erklären. Jene, die sich dem christlichen Glauben (Stichwort Leitkultur) zuwenden. Jene, die sich als schwul outen.
Jetzt könnte man meinen, gerade die "Migrationsskeptiker" und Verfechter der Leitkultur müssten geradezu stolz sein über diese Fälle - seht ihr, SO stark ist sie, unsere Leitkultur.

Aber weit gefehlt
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Dass politisches Handeln auch erklärt sein will, ist eine Binsenweisheit. Aber seit schwarz-blau regiert, haben messages das Handeln ersetzt. Kinderbeihilfe, Standortsicherungsgesetz oder "Routen" - es zählt vor allem die message. Nach außen und an's eigene Publikum (thread)
die vielen "Ansagen" zB im Bereich #Asyl: fast alle nicht umsetzbar, weil in offenem Widerspruch zu Völker- und Unionsrecht. Aber: die eigene WählerInnenschaft hört's gerne, und Flüchtenden wird signalisiert: ihr habt hier keine, absolut keine Perspektive.
wer das jeweilige Zeilpublikum all dieser statements und Ansagen mitdenkt, hört auf, sich zu wundern (oder gar, sich über die vermeintliche Unfähigkeit des Regierungspersonals zu ärgern). Diese Regierung kommuniziert, und sie muss es tun, jeden Tag
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"Ernteausfälle, Stürme & Sahara-Sommer: Erklärt werden die Extreme alle mit dem #Klimawandel. Doch dieser wird allzu oft instrumentalisiert, um irrationale politische Entscheidungen durchzusetzen. Eine Partei profitiert davon ganz besonders."#ClimateChange cicero.de/innenpolitik/K…
2. Und die #Chinesen? 2017 betrug ihr Anteil an den weltweiten CO2-Emissionen 26 Prozent. Die EU stoß 9,1 Prozent und die USA 14 Prozent aus – Tendenz sinkend.
Zur Zeit werden in China 368 neue Kohlekraftwerke errichtet und 803 weitere befinden sich in Planung.
#Klimawandel
3. Aber für "mutige" #Umweltaktivisten sind demokratische Staaten eine viel leichtere Beute als selbstbewusste Autokratien.

Oder wann sah man Claudia #Roth bei einer Umweltdemo in #China?
Reminder: CO2-Emissionen von #China is fast 3 mal größer als die der #EU!
#ClimateChange
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Vor 25 Jahren wurden 5 Menschen bei einem Brandanschlag in #Solingen ermordet. Dieser Mord geschah nicht einfach so, sondern im Kontext einer "aufgeheizten Asyldebatte". Medien, Parteien & Politiker hetzten & vergifteten den zivilen #Diskurs ganz bewusst. Ein Rückblick (Thread)
Im Zusammenhang mit der Perestroika-Transformation, dem folgenden Zusammenbruch des Ostblocks und kriegerischen Konflikten auf dem Gebiet des zerfallenden #Jugoslawien stiegen die Flüchtlingsbewegungen Anfang der 1990er-Jahre in Europa stark an (Deutschland 1992: ca. 450.000) (1)
Schon Ende der 1980er-Jahre starteten #CDU und #CSU eine dezidiert rassistisch aufgeladene Kampagne gegen Zuwanderung, Geflüchtete und das Grundrecht auf Asyl i.A. Sie woben populistische Kampfbegriffe wie "Asylmissbrauch" in den Diskurs ein (Bild: Wahlkampf Bremen 1991) (2)
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